Heute fand in der Kantonshauptstadt der 10. Solothurner Jugendpolittag statt. Rund 80 Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 12 und 25 Jahren diskutierten gemeinsam mit 21 KantonsrätInnen über politische Themen und Anliegen. Mit dem Jugendpolittag wird seit zehn Jahren die politische Partizipation und politische Bildung der Jugendlichen im Kanton gefördert. Vor vier Jahren entstand daraus das Jugendparlament Kanton Solothurn, welches den heutigen Anlass gemeinsam mit dem Dachverband Schweizer Jugendparlamente DSJ organisierte.
Der Jugendpolittag in Solothurn findet in dieser Form bereits zum 10. Mal statt. Rund 70 SchülerInnen aus 5 Klassen kantonaler Schulen, deren Lehrpersonen sowie weitere einzeln angemeldete junge Erwachsene trafen sich im Alten Spital Solothurn zum 10. Jugendpolittag. Gemeinsam erlebten sie einen Tag „Politik live“. Durch das Diskutieren von spezifischen politischen Themen erlernen die Jugendlichen und jungen Erwachsenen Kompetenzen wie das Argumentieren und Kundtun ihrer Meinung. Am Jugendpolittag wird die Politik aus dem Blickwinkel der Jugendlichen betrachtet und Themen diskutiert, die sie betreffen und betroffen machen. Das Themenspektrum der heutigen Diskussionsrunden reichte von „Diskriminierung von Minderheiten“ bis hin zur „Legalisierung von Cannabis“. Weitere Themen waren der Datenschutz im Internet, die Flüchtlingspolitik, die politische Bildung und Mobilität.
Während es bei Diskussionsrunden beim Debattieren bleibt, geht der Jugendpolittag einen Schritt weiter: Das Nachmittagsprogramm beinhaltete die Ausarbeitung von Forderungen und Beschlüssen. Diese wurden gemeinsam mit den 21 am Jugendpolittag teilnehmenden Solothurner Kantonsrätinnen und Kantonsräten besprochen. Und zwar da, wo sonst die „gestandenen“ PolitikerInnen tagen – im Kantonsratssaal Solothurn. Kantonsratspräsident Urs Huber übergab den Lead direkt an die 80 Jugendlichen und jungen Erwachsenen:
„Es ist eure Welt und heute ist euer Tag. Ihr könnt Forderungen stellen und zu den von euch ausgewählten Themen diskutieren. Nutzt diese Chance.“Urs Huber, Kantonsratspräsident
Erfolgreiches Jugendparlament
Diese Chance genutzt hat eine Gruppe von Solothurner Jugendlichen bereits vor vier Jahren. Aus einer Diskussionsgruppe ist am Jugendpolittag 2013 das Jugendparlament Kanton Solothurn entstanden. Vier Jahre nach der Gründung organisiert der Verein nun gemeinsam mit dem Dachverband Schweizer Jugendparlamente DSJ bereits die kantonale Veranstaltung „Jugendpolittag“ mit über 100 Teilnehmenden. Das Jugendparlament Kanton Solothurn ist eines von 69 Jugendparlamenten und Jugendräten in der Schweiz. In Jugendparlamenten können Jugendliche Verantwortung übernehmen, verschiedene Fähigkeiten des politischen Alltags erwerben und das ganze Jahr über konkret etwas gemeinsam bewirken. Dadurch fördern Jugendparlamente einerseits die politische Partizipation und betreiben andererseits Jugendförderung im politischen Bereich. Ein Beispiel dafür ist Organisation des heutigen Jugendpolittags. Jugendparlamente sind eine praxiserprobte Form der politischen Nachwuchsförderung für das politische Milizsystem – in ihnen steckt grosses Potenzial: Bundesratskandidat Pierre Maudet bezeichnet die Gründung des Jugendparlaments Genf als „seinen grössten politischen Erfolg“ und meinte: „Dieser Anfang spurte vieles von dem vor, was folgte.“
Kontakt
- Dominik Scherrer
Jugendparlament Kanton Solothurn dominik@jupaso.ch
- Andreas Zoller 0798288113
Dachverband Schweizer Jugendparlamente andreas.zoller@dsj.ch
Informationen
- Jugendpolittag Solothurn: www.jupaso.ch/jugendpolittag
- Jugendparlament Kanton Solothurn: http://www.jupaso.ch
- Dachverband Schweizer Jugendparlamente: dsj.ch/ueber-uns
- Jugendparlamente: www.jugendparlamente.ch
Der Dachverband Schweizer Jugendparlamente DSJ
Der Dachverband Schweizer Jugendparlamente DSJ ist das politisch neutrale Kompetenzzentrum für die politische Bildung und die politische Partizipation von Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Der DSJ unterstützt bestehende Jugendparlamente und Jugendräte in der Schweiz und in Liechtenstein und fördert weitere Neugründungen. Zudem stärkt der DSJ mit dem Programm easyvote und dem Projekt engage.ch die politische Partizipation und die politische Bildung von Jugendlichen gezielt. Jugendliche lernen damit ihre politischen Rechte und Pflichten kennen und werden dazu befähigt neue, innovative Ideen und Lösungsansätze in die Politik einzubringen. Mit dem Bereich Grundlagen Politische Partizipation (GPP) setzt sich der DSJ zudem für die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die politische Partizipation der Jugendlichen ein.
Durch seine Arbeit leistet der DSJ einen wichtigen Beitrag zur langfristigen Nachwuchsförderung für das politische System in der Schweiz, insbesondere für die politische Miliztätigkeit, die direkte Demokratie sowie die demokratische Diskussionskultur. Bei allen Tätigkeiten des DSJ gilt das Motto „Von der Jugend für die Jugend“. Bei allen Produkten und Dienstleistungen des DSJ stehen die Bedürfnisse der Zielgruppe und die Wirksamkeit im Zentrum. Die parteipolitische Neutralität ist das wichtigste Gut des Jugendverbands.
Das Jugendparlament Kanton Solothurn
. Am Jugendpolittag 2013 diskutierten Jugendliche zusammen mit Kantonsrätinnen und Kantonsräten über die Einführung eines Jugendparlaments mit konkreten politischen Rechten. Dabei gab es einerseits viele positive Rückmeldungen aber eben auch kritische Stimmen. Erst müssten die Jugendlichen eben beweisen, was sie leisten können, bevor sie bspw. Vorstossrechte im Parlament erhalten können. Die 7-köpfige Gruppe hat sich dies zu Herzen genommen und noch in der selben Woche den Verein Jugendparlament Kanton Solothurn gegründet. Der Weg zum Jugendparlament beginnt.
Nach ersten organisatorischen Arbeiten und dem Beitritt zum Dachverband der Schweizer Jugendparlamente fand im Frühling 2014 der erste öffentliche Anlass des Jugendparlaments statt. Mit Vertretern aus allen grossen Parteien im Kanton Solothurn wurde ein Abstimmungspodium zum Gripen und der Mindestlohninitiative durchgeführt. Damit erzielte das Jugendparlament bei einigen PolitikerInnen einen ersten Achtungserfolg.
Nach langer Vorbereitung fand im Mai 2015 die erste Kantonale Jugendsession statt. Die Jugendlichen hatten dabei die Gelegenheit sich mit Landammann Roland Heim und anderen Kantonsräten intensiv auszutauschen. Den Schwung aus diesem Anlass liessen sich die Jupaler natürlich nicht entgehen und entschieden sich nun den Prozess der Institutionalisierung anzugehen. Im Sommer fand ein erstes Treffen mit der kantonalen Verwaltung statt. Im Anschluss arbeiteten wir ein Konzept für ein Pilotprojekt aus. Innerhalb des Projektes wollen wir nun das Jugendparlament in den Kanton integrieren und die notwendige gesetzliche Grundlage schaffen, damit die Jugendlichen im Kanton definitiv mitreden dürfen.
Was sind Jugendparlamente?
Die 70 Jugendparlamente und Jugendräte der Schweiz und Liechtensteins sind bewährte Strukturen für die politische Partizipation von Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Sie bieten Jugendlichen die Möglichkeit, sich langfristig in ihrer Gemeinde, ihrer Region oder ihrem Kanton zu engagieren. Dazu führen sie eigene Projekte durch, bringen Anliegen im politischen Prozess ein und sind in Jugendfragen Ansprechpartner für Behörden und Politik. In Jugendparlamenten können Jugendliche Verantwortung übernehmen, verschiedene Fähigkeiten des politischen Alltags erwerben und konkret etwas gemeinsam bewirken. Dadurch fördern Jugendparlamente und Jugendräte einerseits die politische Partizipation und betreiben andererseits Jugendförderung im politischen Bereich. Sie sind eine praxiserprobte Form der politischen Nachwuchsförderung für das politische Milizsystem.